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PRESSEMITTEILUNG

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NewsClub-Prozess: Salomonischer Erledigungsvorschlag des Gerichts beendet Rechtsstreit

Hof, 25.3.2003 In Anwesenheit einer großen Menge Prozessbeobachter als Repräsentanten der Internet-Presse wurde am vergangenen Donnerstag am Oberlandesgericht München der Rechtsstreit zwischen der Würzburger Mainpost und dem Betreiber der Suchmaschine NewsClub, Christian Kohlschütter, beendet. Es wurde klargestellt, dass folgende Interessenlage gegeben ist: 1. NewsClub ist nicht auf eine Erschließung der Online-Texte der Mainpost für Benutzer der Suchmaschine NewsClub.de angewiesen, die per Link auf die Originalseiten der Mainpost geführt werden. 2. Der Zugang zur Mainpost ist bereits vor Prozessbeginn in Übereinstimmung mit der in Ziffer 1 beschriebenen Tatsache im Jahr 2000 abgeschaltet und ausgeklinkt worden. 3. Die formelle Bestätigung dieser Sachlage durch Abgabe einer Unterlassungserklärung tut NewsClub nicht weh. Kohlschütter hat im Interesse der User des NewsClub, die die Übersicht auf aktuelle politische und wissenschaftliche Nachrichten zu schätzen wissen, keinerlei Bedarf an Lokalmeldungen der Mainpost. 4. Das Gericht deutete an, dass es für den Fall der Fortsetzung des Rechtsstreits in Erwägung zieht, einen Sachverständigen-Kostenvorschuss in Höhe von 5000 Euro zu erheben. 5. Aus Gründen der Schadensbegrenzung (Meidung unnötiger Prozesskosten) erklärten sich die Prozessparteien einverstanden. 6. Indem NewsClub die Verpflichtung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung zu erfüllen bereit ist, kommt die Mainpost entgegen und verzichtet auf Schadensersatz und Auskunftsansprüche, die im erstinstanzlichen Urteil (LG München I) zum Nachteil von NewsClub festgestellt worden waren. 7. Die einschlägige Rechtsfrage, die für den Rechtsstreit zwischen Mainpost und Kohlschütter entscheidend war, wird im BGH-Prozess (Paperboy.de) ohnehin geklärt werden. Es bedarf keiner "doppelten Klärung" ein und der selben Rechtsfrage. 8. Es versteht sich, dass der Betrieb der Suchmaschine NewsClub uneingeschränkt fortgesetzt wird. 9. Der Streitwert wurde auf 250.000 DM festgesetzt. 10. Der Betreiber des NewsClub, Christian Kohlschütter, äußerte sich zufrieden, dass das Oberlandesgericht München, anders als das erstinstanzliche Landgericht München, die Konfrontation zwischen den Parteien nicht gefördert hat.

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Veröffentlichung kostenfrei, Belegexemplar erbeten Über NewsClub Die Suchmaschine NewsClub (http://www.newsclub.de) verweist auf die aktuellen Nachrichten von über 100 Nachrichtenquellen. Der Benutzer kann interessante Schlagworte anklicken oder eingeben und hat dann Zugriff auf die Internet-Seite der Nachrichtenquelle, die die Nachricht enthält. Der Benutzer erhält die Seite direkt vom Urheber - unverändert, inklusive aller Bestandteile wie Werbeeinblendungen. Betreiber der Suchmaschine NewsClub ist Christian Kohlschütter, Informatik-Student, 23 Jahre. Er ist seit über vier Jahren im Suchmaschinen-Bereich tätig und hat neben NewsClub weitere Suchsysteme entwickelt, unter anderem ein System zur unscharfen Suche von Ortsnamen (The Fuzzy Gazetteer), im Rahmen eines Projektes in Zusammenarbeit zwischen dem ISODP-Projekt der Fachhochschule Hof und dem Forschungszentrum der Europäischen Kommission. Mehr Informationen zum Thema finden Sie bei NewsClub.de auf http://www.newsclub.de/prozess, dort sind auch ausführlichere Texte, ergangene Urteile, Pressemitteilungen und Schriftsätze aufrufbar. Kontakt: NewsClub Christian Kohlschütter Marienstr. 59 D-95028 Hof Deutschland Tel. +49 (0) 9281 8169106 Fax. +49 (0) 9281 8169104 E-Mail: [email protected] http://www.newsclub.de

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