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Zersetzungsopfer / Strategie der DDR Diktatur Was können zur Zeit sogen."Zersetzungsopfer"beantragen?

(Opfer ohne Gewahrsamszeiten) 1. Der Verfolgte muß eine Schädigung nachweisen,es muß eine Verwaltungsentscheidung getroffen sein.z.B. Stasi-Akten mit Aktenzeichen zu den operativen Vorgängen,je vielfältiger die Akte,desto größer waren die Zersetzungsmaßnahmen und heute erkennbar für die Rehabiliationsbehörde. ................................................................................................... Wie soll ich ein Nachweis einer Schädigung erbringen? · Zuerst sollten die Akten aus der BStU (Birthler-Behörde)beantragt,eingesehen und ausgewertet werden.Bei der Auswertung ist auf folgenden Inhalt zu achten:

° Zersetzungsmaßnahmen konnten sich sowohl gegen Gruppen,Gruppierungen, Organisationen und gegen einzelne Personen richten; ° Eingesetzte IM's versuchten eine positive Beeinflussung auszuüben; ° Operative Vorgänge wurden angelegt,um Anknüpfungspunkte zu prüfen; ° Berichte über Einschätzungen der operativen Person; ° Ergebnisse der Bearbeitung des jeweiligen Operativen Vorgangs; ° Berichte über systematische Rufschädigung (Asozialität) (Systematische Diskreditierung des öffentlichen Rufes,des Ansehen und des Prestiges auf der Grundlage miteinander verbundener wahrer,überprüfbarer und rufschädigenden sowie unwahrer,glaubhafter nicht widerlegbarer und damit ebenfalls rufschädigender Angaben. Quasi ein Mix aus Wahrheit und Unwahrheit = Zersetzungsmaßnahme) ° Systematischer Organisierung beruflicher und gesellschaftlicher Misserfolge zur Untergrabung des Selbstvertrauens einzelner Personen; ° Zielstrebige Untergrabung von Überzeugungen im Zusammenhang mit bestimmten Idealen,Vorbildern und die Erzeugung von Zweifeln an der persönlichen Perspektive; (Dummhaltung) ° Erzeugen von Misstrauen und gegenseitigen Verdächtigungen innerhalb der Partnerschaften,Freunde,Gruppierungen,Gruppen u.s.w. ° Erzeugen bzw. Ausnutzung und Verstärken von Rivalitäten innerhalb der Partnerschaften,Freunde,Guppierungen u.s.w. ° Einflußnahme und Unterbindung mit dem Ziel der Einschränkung feindlichnegativer Handlungen; ° Einschränkungen der persönlichen Freiheit durch Arbeitsplatzbindungen, örtliche Zuweisungen; ° schwere Beeinträchtigungen im Privatleben (Psychoterror)indem heute noch gesundheitliche Beeinträchtigungen fortwirken (z.B.Postr.Belastungsstörung); ° Rückstufungen im Beruf; ° Personalausweis wurde vom ABV oder Kreisbeamte weggenommen; ° Reisefreiheit in die Ostblockstaaten wurden verboten; ° Jegliche persönliche Einschränkung durch Behörden,(Musikbands durften nicht auftreten u.a.m.) Die Stasiakten aus der Birthlerbehörde können diese Beweise erbringen.Sollte jemand noch kein Antrag bei der BStU gestellt haben,wird es für die Beweiserbringung gegenüber den Rehabilitationsbehörden als empfehlenswert geachtet.

-2Antragsformulare: Adressen: Die Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR Postfach 2 18 10 106 Berlin Tel.Bürgerbüro :030/2324 7000 oder 01888 / 665 7000 mail: [email protected] www.bstu.bund.de

2. Weitere Adressen für eine Archivrecherche sind unbedingt notwendig,da sich zum Beispiel die Dokumente aus dem Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen bzw.Bundesanstalt für gesamtdt.Aufgaben/bundesdt.Botschaft in Ostberlin und auch Gefangenenkarteikarten aus den MdI hier unter Umständen zu finden sind: Bundesarchiv Postfach 45 05 69 in 12175 Berlin oder Finckensteinallee 63 in 12205 Berlin und Brandenburgisches Landeshauptarchiv Postfach 600 449 in 144 04 Potsdam sowie Landesarchiv Berlin Eichborndamm 115-121 in 13403 Berlin

Wer die hier aufgeführten Unterlagen gefunden hat und sich als Zersetzungsopfer fühlt,sollte einen Antrag auf Verwaltungsrechtliche und gleichzeitig eine Berufliche Rehabilitierung bei den Rehabilitierungsbehörden beantragen.Damit ist eine unrechtmäßige rechtstaatswidrige Rehabilitierung erfolgt und notwendig um die Folgeleistungen /Ansprüche zu einer gesundheitlichen Versorgungsleistung weiterhin zu beanspruchen. Inkrafttreten: 1.Juli 1994 / Antragsfristen gelten jetzt auch bis 2011 Hier handelt es sich um das 2.SED-UnBerG (UnrechtsbereinigungsG).Die wichtigsten Vorschriften des 2.SED-UnBerG sind die Verwaltungsrechtliche (VwRehaG) und das Berufliche Rehabilitationsgesetz(BerRehaG).Beide Gesetze werden gleichzeitig und von derselben Behörde durchgeführt. Mit dem VwRehaG wird Opfern von Verwaltungswillkür und Verwaltungsunrecht der ehem.DDR-Zersetzungsopfern,Zwangsausgesiedelten aus dem Grenzgebiet-und mit dem BerRehaG den im Berufsleben politisch Verfolgten ein Weg eröffnet,sich vom Makel persönlicher Diskiminierung zu befreien und Rentenschäden und soziale Ausgleichsleistungen (Bedingung:3 Jahre anerk.Verfolgungszeit durch BerRehaG und gewisse Bedürftigkeit)in Anspruch zu nehmen. Bei dem VwRehaG geht es um die Aufhebung rechtstaatswidriger Verwaltungsmaßnahmen der DDR-Organe oder die Feststellung der Rechtsstaatswidrigkeit dieser Akte. Die noch heute fortwirkenden Folgen sollen,soweit die Verwaltungsmaßnahmen zu einer

-3gesundheitlichen Schädigung,zu einem Eingriff in Vermögenswerte oder Beruf geführt haben,durch soziale Ausgleichsmaßnahmen gemildert werden. In bestimmten Fällen,in denen ausgleichbare Folgeschäden (Strafrechtl.Reha mit Haftzeiten)nicht gegeben sind (Zersetzungsopfer) kann die Rehabilitierungsbehörde die rechtsstaatwidrigkeit einer gravierenden Unrechtsmaßnahme der DDR-Organe feststellen.Damit ist das Rehabilitierungsverfahren abgeschlossen.Danach kann die gesundheitliche Rehabilitierung in Verbindung mit dem Bundesversorgungsgesetz beantragt werden. Vorraussetzung für die Feststellung der Rechtsstaatwidrigkeit in diesen Fällen von Zersetzungsopfern und Opfern ohne Gewahrsam ist,dass die rechtsstaatwidrige Maßnahme aus Gründen der politischen Verfolgung zu einer schweren Herabwürdigung des Betroffenen im persönlichen Lebensbereich geführt hat. (vgl.Kriterien Seite 1) Das BerRehaG hat das Ziel,noch heute spürbare Auswirkungen verfolgungsbedingter Eingriffe in Beruf oder Ausbildung auszugleichen.Einbezogen in die berufliche Reha werden auch Verfolgungsfälle im Bereich des Arbeitsrechts ( z.B.Maßnahmen von Betrieben oder DDR-Organen gegen Mitarbeiter,Entzug der Gewerbeerlaubnis,Verweisung von der Schule oder Hochschule oder durch Degradierung bei den befaffneten Organen.Politische Eingriffe während der Lehrzeit mit Kündigung,wer betriebliche Verfolgungsmaßnahmen ausgesetzt war,indem er Ausreiseanträge stellte,wegen verbotener Westkontakte,aus religiösen Überzeugungen oder Kritik am System übte oder einer oppositionellen Gruppe angehörte bzw.nachweisen kann das sein Einkommen nach der Zersetzung zu einer Verdiensteinbuße in einer Größenordnung von cirka 20 % geführt hatte,kann sich Verwaltungsrechtlich und Beruflich rehabilitieren lassen. Dieses Rehabilitierungsverfahren wird durch einen gemeinsamen Antrag mit den jeweiligen Kreuz für die Verwaltungsrechtliche und für die Berufliche Reha beantragt.

Der Rehabilitierungsantrag wird bei den Landgerichten mit den Rehabilitierungskammern oder andere Rehabilitierungsbehörden gestellt.Dafür gibt es bestimmte Formulare,die dort angefordert werden müssen. Danach können Folgeleistungen,wie gesundheitliche Rehabilitation in V.m.dem BVG Bundesversorgungsamt gestellt werden.Eine vorherige Anerkennung nach dem SchwerbehindertenG wäre vorteilhaft.(wenigsten eine MdE von 25 v.H.) Stellt das zuständige Versorgungsamt einen politischen gesundheitlichen Schaden fest ergeben sich dadurch auch Rentenzahlungen nach dem BVG. um 30 vom Hundert von 118 Euro um 40 vom Hundert von 161 Euro um 50 vom Hundert von 218 Euro um 60 vom Hundert von 275 Euro um 70 vom Hundert von 381 Euro um 80 vom Hundert von 461 Euro um 90 vom Hundert von 553 Euro u.s.w. ( vergleiche : www.gesetze.bmas.bund.de/gesetze/bvg31.htm

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4. Ausserdem sollten weitere Archive angeschrieben werden,Musteranschreiben bezüglich Schriftform an die Landesarchive findet Ihr auf unserer Webseite.Diese Adressen sollten auch alle Betroffenen mit Haftzeiten anschreiben,hier stehen auf unserer Webseite auch die Musterschreiben zur Verfügung und auch direkte Musterschreiben an die jeweiligen letzten JVA's Gewahrsamorte ,wo sich immer die Gefangenenakten befinden sollte, ansonsten auch die Landesarchive mitanschreiben. Mecklenburgisches Landeshauptarchiv Schwerin Graf-Schack-Allee 2 in 19053 Schwerin; Landesarchiv Greifswald Postfach 3323 in 17463 Greifswald Landeshauptarchiv Sachsen-Anhalt Postfach 4023 in 39105 Magdeburg Sächsisches Hauptstaatsarchiv Dresden Postfach 100 444 in 01074 Dresden (auch f.Bautzen) Sächsisches Staatsarchiv Chemnitz Schulstrasse 38 in 09125 Chemnitz Sächsisches Staatsarchiv Leipzig Schongauer Strasse 1 in 04329 Leipzig Thüringisches Hauptstaatsarchiv Weimar Postfach 2726 in 99408 Weimar Thüringisches Staatsarchiv Altenburg Postfach 1331 in 04583 Altenburg Thüringisches Staatsarchiv Gotha Postfach 100 424 in 99854 Gotha Thüringisches Staatsarchiv Greiz Friedhofstrasse 1 in 07973 Greiz Thüringisches Staatsarchiv Meiningen Postfach 100 654 in 98606 Meiningen Thüringisches Staatsarchiv Rudolfstadt Schloß Heidecksburg in 07407 Rudolfstadt Justiz Bundesministerium der Justiz ZA 4 Mohrenstrasse 37 in 10117 Berlin Bundesarchiv Referat DDR 2 Finckensteinallee 63 in 12205 Berlin Wehrbereichsverwaltung Ost Prötzeler Chaussee 25 in 153 44 Straussberg Generalstaatsanwaltschaft von Berlin Landesverwaltungsamt Berlin SB BL 41 Fehrbelliner Platz 1 in 10117 Berlin Rechtsanwaltbüro beim Ministerrat für internationale Zivilrechtsvertretung ­zuständig von 1967 bis 1990 schreiben an: Bundesverwaltungsamt Außenstelle Bln-Lichtenberg Ref.VII A 3/ Sachgebiet MdI in 10361 Berlin

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Nationale Verteidigung Archive Zentrales Staatsarchiv Bundesarchiv Z 7 Postfach 45 05 69 in 12175 Berlin Der Polizeipräsident von Berlin Otto-Braun-Str.27-37 in 10178 Berlin

Weitere Archive Bundesarchiv Potsdamer Strasse 1 in 56075 Koblenz Tel. 0261/ 505-0

Bundesarchiv Abt.VI-Militärarchiv Wiesentalstr.10 in 79115 Freiburg Tel. 0761 / 478 17 -0 Bundesarchiv Abt.VII ­Filmarchiv Fehrbelliner Platz 3 in 13585 Berlin Tel. 030/ 8681-1 Landesarchiv Berlin -Außenstelle- Breite Strasse 30-31 in 10178 Berlin Tel. 030/ 217 42 54 5 Brandenburgisches Landeshauptarchiv Postfach 600 449 in 14404 Potsdam

Ein Buchtipp: Zersetzen ­ Strategie einer Diktatur von Sandra Pingel-Schliemann kann erworben werden durch : www.politische-bildung-brandenburg.de Ansprechpartner Frau Langbein Tel. 0331 -86 63 553 Die Landeszentrale für politische Bildung gibt es auch in Berlin,Rheinland-Pfalz, Sachsen und Schleswig ­Holstein. Hier kann man sich für 5 Versandkosten jedes Jahr zehn Bücher aus dem Publikationsverzeichnis kostenlos aussuchen und zuschicken lassen.Im Internet ist auch der Bestellschein,samt Verzeichnis zu finden. www.politische-bildung-brandenburg.de Das Buch Zersetzten-Strategie einer Diktatur von Sandra Pingel-Schliemann ist auch erhältlich bei: www.havemann-gesellschaft.de Robert-Havemann-Gesellschaft e.v. Schliemannstrasse 23 10437 Berlin Für Zersetzungsopfer ist dieses Buch eine Fundgrube mit Originaldokumente und Erklärungen zu den DDR-Zersetzungsdokumenten. Eine Studie zum Thema:Zersetzung Inhalt: Politische Herrschaft in der DDR Vom offenen Terror zur Zersetzung Operationsbereich ,, politische Opposition" Zersetzungsstrategien und Maßnahmen des MfS Zersetzung als Unterdrückungsstrategie,Strategien der Zersetzung gegen Individuen, Falsche ärztliche Gutachten,Zersetzen bis in den Tod,Folgen und Rehabilitierung

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Auszug aus dem Buch ,,Zersetzen"Strategie einer Diktatur .............................................................................................. .....Es muß stärker in das Licht der Öffentlichkeit rücken,welche verbrecherische Dimension hinter den Zersetzungsmaßnahmen des MfS steckte.Dann wird auch ein Bewußtsein dafür geschaffen,dass die Zersetzungsopfer ein Recht auf gesellschaftliche u. politische Anerkennung haben.Im Sinne der Opfer ist es dringend notwendig,die Rehabilitierungsgesetzgebung zu vereinfachen und nachzubessern.Es sollten auch die moralische Rehabilitierung stärker im Vordergrund rücken.Denn bis heute sind viele Verleumdungen,die das MfS mit seinen Maßnahmen der Zersetzung initiierte,nicht aus dem Weg geräumt,so dass einigen Menschen immer noch das Stigma anhängt,sie seien Ehebrecher oder Kriminelle gewesen.

Die Betroffenen waren für das MfS ,,feindlich-negativ",weil sie den politischen und ideologischen Herrschaftsanspruch der SED und die damit verbundenen Verhaltensregeln sowie Normen in Frage stellten.Es war für die MfS-Mitarbeiter legitim ,,feindlich-negative Kräfte" mit Hass und Abscheu zu verfolgen und zu unterdrücken. Observieren,zersetzen,liquidieren waren Kernbegriffe in den OV = Operativen Vorgang,die eine Entwürdigung von Menschen zur Folge hatte.Die Opferakten enthalten weitreichende Belege dafür,wie das MfS über die Zersetzung versuchte,die Persönlichkeit der Betroffenen zu brechen und sie zu gefügigen und staatstreuen Bürgern zu machen.Menschen wurden sozial zurückgesetzt u. individuell ausgegrenzt.Sie wurden isoliert,verunsichert,demoralisiert und kompromittiert. Es gab für das MfS keine unzugänglichen Spähren bei seinen Zersetzungsvorgängen.So war es sich nicht zu schade dafür,die Kinder von oppositioneller Menschen mit in seine Strategien der Zersetzung einzubeziehen oder Eingriffe in das intime Leben vorzunehmen,um Familien zu zerstören.Diese Maßnahmen wurden auch bei einzelnen Personen vorgenommen. Maßnahmen der Zersetzung bauten auf Erkenntnisse der ,,operativen"Psychologie auf. An der MfS-hochschule in Potsdam-Eiche lernten die Mitarbeiter,mit Hilfe welcher psychologischen Manipulation die psychische Konstitution von Menschen beeinträchtigt werden konnte.Die Psychologie war für das MfS rein zweckrational. Sie diente einzig und allein zu negativen Beeinflussung von Gefühlen,Bedürfnissen und sozialen Beziehungen.Es galt resignative und depressive Stimmungen zu erzeugen und Konflikte mit den Mitmenschen zu schüren,da sich diese unguten Gefühle hemmend auf ihr Handeln auswirken konnten. Grundlegende menschliche Werte wurden allein zum Zwecke des Machterhalts pervertiert. In einer Reihe von Fällen ist dem MfS die Manipulierung von Seelen soweit gelungen,daß sich Verfolgte aus der politischen Arbeit zurückzogen,weil sie ihre Probleme nicht mehr lösen konnten. Die Intensität der Verfolgung hing von zwei Faktoren wesentlich ab: vom persönlichen Profil des vorgangsführenden Offiziers und dem von ihm wahrgenommenen Gefährlichkeitsgrad der Gruppe oder Person,den er vor allem von deren Aktionismus und deren thematisierten Problemen abhängig machte.Das subjektive Empfinden der verantwortlichen Offiziere im Hinblick

-7auf das Gefahrenpotential der observierten Personen und ihre Haßgefühle gegenüber den Menschen bestimmten ebendso maßgeblich die Verfolgungssituation wie die Vorgaben der Vorgesetzten. Die Zersetzungsmaßnahmen des MfS konnten nur funktionieren,weil viel zu viele Bürger jahrelang im Sinne des Systems funktionierten. Über die IM und die Partner des ,,politisch-operativen Zusammenwirkens" konnte das MfS die Eingriffe in die Biographien von Menschen so gestalten,dass sie nicht als Verfolgungsmethoden offensichtlich wurden.Die inoffiziellen und offiziellen Erfüllungsgehilfen verhinderten den Zugang von Verfolgten zu Studien,Ausbildung und Arbeit.Sie behielten ihre Führerscheine ein oder inhaftierten sie wegen angeblichen Diebstahls.Sie nahmen auch an Veranstaltungen von Oppositionsgruppen teil,um diese durch aggressives Auftreten zu stören. Die geistige und politische Kollaboration von Menschen mit dem System hatte in der Verführungskraft der totalitären Ideologien einen wesentlichen Grund. In die Rolle eines IM's zum Beispiel wurden die wenigsten Menschen gezwungen.Die IM's waren zum Verrat bereit,weil sie an die herrschenden Ideologien glaubten und deren Werte und Ziele für richtig hielten.Sie waren der Ideologie so verfallen,dass sie nicht erkannten oder wahrnehmen wollten,dass zwischen Wirklichkeit und Versprechen eine große Lücke klaffte. Die Ideologie war nicht dazu bestimmt,eine freie und gerechte Gesellschaft zu schaffen. Trotz des heutigen Wissens über die Funktionsmechanismen der DDR-Diktatur wirken die alten Denkstrukturen in den Köpfen der Täter oftmals weiter.Denn wie sonst lässt sich ihr mangelndes Unrechtsbewusstsein erklären. Die Maßnahmen der zersetzung waren vorrangig eine Erscheinung in der Honecker-Ära.Für Ulbricht war der Terror noch ein notwendiges Mittel,um alle Widerstände gegen die tiefgreifenden politisch-sozialen Umwälzungen zu unterdrücken.Mittels des Terrors setzte er ein neues gesellschaftliches wertungssystems durch,dass zur Gleichschaltung der Gesellschaft zu Indoktrination (=massive ideologische Beeinflussung) und Umerziehung sowie zur Umprägung von Worten und Werten führte. Der Terror zeigte sich offen und für die Menschen in der DDR wahrnehmbar.Das ist für den Terror kennzeichnend.Er dient der öffentlichen Abschreckung,damit sich Menschen bedingungslos einem neuen Wertungssystem unterwerfen. Neben der Größe des MfS,seinem Organisationsgrad und dem vom ihm geschaffenen institutionalisierten Spitzelwesen war diese Funktion einer Geheimpolizei bislang historisch einzigartig in einer totaltären Diktatur...........Auszug aus dem Buch ..."Zersetzen"

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Zersetzungsopfer / Strategie der DDR Diktatur

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